Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der SNEAKIT Marketplace GmbH für Verkäufer

  1. 1. KURZÜBERSICHT DER SNEAKIT-WEBSEITE

    1. 1.1Die SNEAKIT Marketplace GmbH, Perfektastraße 61/2/1, 1230 Wien, FN 578988d des Handelsgerichts Wien („SNEAKIT“) betreibt unter der Internetadresse www.sneakit.de bzw www.sneakit.com eine Webseite zum Kauf von Schuhwerk und sonstiger Bekleidung („WEBSEITE“). SNEAKIT bietet privaten Verkäufern in der Europäischen Union („VERKÄUFER“) die Möglichkeit, Schuhwerk und sonstige Bekleidung an SNEAKIT zu verkaufen. Um den Verkaufsprozess zu vereinfachen stellt SNEAKIT dem VERKÄUFER auf der WEBSEITE ein Service zur Verfügung, mit welchem Angebote der VERKÄUFER an SNEAKIT über einen vordefinierten Produktkatalog abgegeben werden können („VERKAUFSINTERFACE“).
    2. 1.2SNEAKIT fungiert als Verkäufer und Lieferant gegenüber Personen, die Kaufverträge aufgrund von Warenangeboten auf der WEBSEITE schließen („KUNDEN“). SNEAKIT fungiert als Käufer gegenüber den vorstehend als „VERKÄUFER“ definierten Personen, die Produkte im VERKAUFSINTERFACE inserieren.
    3. 1.3Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB VERKÄUFER“) regeln abschließend das Rechtsverhältnis zwischen SNEAKIT und dem VERKÄUFER. Allfällige allgemeine Geschäftsbedingungen des VERKÄUFERS und von diesen AGB VERKÄUFER abweichende Erklärungen und sonstige Kommunikation des VERKÄUFERS (zB per E-Mail) werden ausdrücklich nicht zum Gegenstand eines Vertragsverhältnisses mit SNEAKIT.
  1. 2. DIENSTLEISTUNGEN VON SNEAKIT

    1. 2.1Die von SNEAKIT an VERKÄUFER angebotenen Dienstleistungen beziehen sich neben dem allgemeinen Betrieb des VERKAUFSINTERFACE jeweils auf eine bestimmte, vom VERKÄUFER zum Verkauf beabsichtigte Ware und umfassen insbesondere die folgenden Leistungen:
      • Kostenlose Aufnahme der Ware des VERKÄUFERS in das VERKAUFSINTERFACE

      und darüber hinaus, sofern ein Kaufvertrag zwischen SNEAKIT und dem VERKÄUFER zustande kommt:

      • Übermittlung eines Versandetiketts an den VERKÄUFER und Entgegennahme der Ware vom VERKÄUFER
      • Auszahlung des Kaufpreises an den VERKÄUFER
    2. 2.2Alle obigen Leistungen von SNEAKIT an den VERKÄUFER sind jeweils auf eine bestimmte, vom VERKÄUFER zum Verkauf beabsichtigte Ware gerichtet und können vom VERKÄUFER ein- oder mehrmalig in Anspruch genommen werden. Zwischen SNEAKIT und dem VERKÄUFER entsteht für jede einzelne Ware ein entgeltliches Zielschuldverhältnis ohne bestimmte Laufzeit.
    3. 2.3Alle textlichen, grafischen, bildlichen und sonstigen Leistungen von SNEAKIT im VERKAUFSINTERFACE bleiben im Eigentum (Urheberrecht) von SNEAKIT. SNEAKIT räumt dem VERKÄUFER hieran ausschließlich die ausdrücklich in diesen AGB VERKÄUFER bezeichneten Rechte ein.
  1. 3. VERKÄUFERPROFIL

    1. 3.1Um Waren im VERKAUFSINTERFACE einzustellen, benötigt der VERKÄUFER ein Verkäuferprofil. Dieses kann der VERKÄUFER jederzeit unter Angabe der erforderlichen Daten online eröffnen. SNEAKIT überprüft die vom VERKÄUFER angegebenen Daten und schaltet das Profil nach positiver Prüfung frei.
    2. 3.2Der VERKÄUFER muss eine volljährige, geschäftsfähige natürliche Person mit Wohnsitz und Bankverbindung in der Europäischen Union sein, der Verbraucher im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes ist. Andere Personen sind als Verkäufer vom VERKAUFSINTERFACE ausgeschlossen. Ein VERKÄUFER ist nicht berechtigt, mehr als ein Verkäuferprofil anzulegen.
    3. 3.3Durch Eröffnung seines Verkäuferprofils stimmt der VERKÄUFER diesen AGB VERKÄUFER in der jeweils geltenden Fassung für den Zeitraum bis der VERKÄUFER sein Verkäuferprofil schließt zu.
    4. 3.4Der VERKÄUFER verpflichtet sich, alle ihn betreffenden Daten in seinem Verkäuferprofil zu jedem Zeitpunkt aktuell zu halten und trägt alle Konsequenzen von nicht aktuellen Daten, wie etwa, dass Geldüberweisungen an ihn nicht möglich sein könnten.
  1. 4. EINSTELLUNG VON WAREN IM VERKAUFSINTERFACE

    1. 4.1Der VERKÄUFER ka--nn nach Eröffnung und Freischaltung seines Verkäuferprofils eine beliebige Menge an Waren zu einem beliebigen Preis einstellen und hierdurch zum Verkauf an SNEAKIT anbieten. Die Einstellung einer Ware im VERKAUFSINTERFACE gilt als rechtlich verbindliches Angebot zum Verkauf der jeweiligen Ware an SNEAKIT (Punkt 5.1).
    2. 4.2Der VERKÄUFER verpflichtet sich, im VERKAUFSINTERFACE:
      1. ausschließlich Schuhwerk und sonstige Bekleidungsartikel für den menschlichen Gebrauch einzustellen;
      2. nur sofort verfügbare Waren einzustellen;
      3. nur im freien und unbelasteten Eigentum des VERKÄUFERS stehende Waren einzustellen;
      4. nur ungebrauchte, originalverpackte und neue Waren einzustellen;
      5. jede Ware unter deren korrekten Bezeichnung unter Verwendung der im VERKAUFSINTERFACE vorgegebenen standardisierten Produktbeschreibung einzustellen und zur Ware keine falschen oder irreführenden Angaben zu machen; und
      6. keine Waren einzustellen, wenn der Verkauf der Ware oder deren Gestaltung nach der jeweils gültigen Rechtsordnung gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder gegen die guten Sitten verstoßen würde.
    3. 4.3SNEAKIT ist jederzeit berechtigt, Waren aus dem VERKAUFSINTERFACE zu entfernen, den VERKÄUFER bzw dessen Profil vorübergehend oder permanent zu sperren und allfälligen Schadenersatz vom VERKÄUFER zu fordern, insbesondere sofern der VERKÄUFER gegen seine Verpflichtungen gemäß Punkt 4.2. verstößt.
    4. 4.4Im VERKAUFSINTERFACE eingestellte Warenangebote können vom VERKÄUFER jederzeit kostenlos zurückgezogen werden, sofern SNEAKIT zur jeweiligen Ware noch keine Annahmeerklärung (Punkt 5.2.) abgegeben hat.
  1. 5. BESTELL- UND ZAHLUNGSABWICKLUNG

    1. 5.1Der VERKÄUFER räumt SNEAKIT hiermit das Recht ein, sämtliche vom VERKÄUFER im VERKAUFSINTERFACE eingestellten und nicht zurückgezogenen Waren vom VERKÄUFER abzurufen und zu dem vom VERKÄUFER im VERKAUFSINTERFACE bezeichneten Preis zu kaufen (Bezugsrecht). SNEAKIT wird nach eigenem Ermessen dieses Bezugsrecht hinsichtlich all jener Waren ausüben.
    2. 5.2Die Ausübung des Bezugsrechts durch SNEAKIT erfolgt durch eine automatisierte Mitteilung (Annahmeerklärung) per E-Mail an den VERKÄUFER, durch die der Kaufvertrag zwischen SNEAKIT als Käufer und dem VERKÄUFER als Verkäufer zustande kommt. Zugleich sendet SNEAKIT dem VERKÄUFER ein Versandetikett für den Versand der Ware an SNEAKIT (Punkt 6.).
    3. 5.3SNEAKIT überweist den Kaufpreis für die jeweilige Ware an den VERKÄUFER binnen 3 (drei) Werktagen ab Erhalt der Ware, vorausgesetzt diese hat nach Ermessen von SNEAKIT die in Punkt 4.2. zugesicherten Eigenschaften. Sollte der VERKÄUFER die Überweisung nicht binnen der genannten Frist erhalten, hat er SNEAKIT schriftlich darauf hinzuweisen.
  1. 6. VERSAND

    1. 6.1Aufgrund des Erhalts einer Annahmeerklärung von SNEAKIT gemäß Punkt 5.2. hat der VERKÄUFER die jeweilige Ware unverzüglich, längstens aber binnen drei Werktagen unter Verwendung des von SNEAKIT erhaltenen Versandetiketts an SNEAKIT zu senden.
    2. 6.2Der VERKÄUFER hat die Ware auf seine Verantwortung so zu verpacken, dass sie beim Versand an SNEAKIT nicht beschädigt werden kann. Für jede Ware ist ein separates Poststück und ausschließlich das von SNEAKIT erhaltene Versandetikett zu verwenden.
    3. 6.3Den Warensendungen an SNEAKIT dürfen keine anderen Gegenstände als die Ware selbst in Originalverpackung und keine Mitteilungen jedweder Art beigelegt werden. Allfällige Mitteilungen des VERKÄUFERS in Warensendungen an SNEAKIT gelten als nicht abgegeben.
    4. 6.4Die Versandkosten des Warenversands vom VERKÄUFER an SNEAKIT werden von SNEAKIT getragen. Die entsprechende Verpackung der Ware und die Verwendung des zugesandten Versandetiketts vorausgesetzt trägt SNEAKIT das Risiko des Versands der Ware vom VERKÄUFER an SNEAKIT.
  1. 7. ENTGELTE UND KOSTEN

    1. 7.1Die Eröffnung eines Verkäuferprofils und das Einstellen von Waren im VERKAUFSINTERFACE sowie alle damit verbundenen Dienstleistungen von SNEAKIT sind für den VERKÄUFER entgeltfrei und kostenlos.
    2. 7.2Ein Recht zur Aufrechnung steht dem VERKÄUFER nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch SNEAKIT anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der VERKÄUFER nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
  1. 8. GARANTIEN DES VERKÄUFERS

    1. 8.1Der VERKÄUFER garantiert gegenüber SNEAKIT, dass:
      1. die vom VERKÄUFER im VERKAUFSINTERFACE eingestellten Waren die in Punkt 4.2. zugesicherten Eigenschaften haben und in keine Marken- oder sonstige Immaterialgüterrechte und keine Persönlichkeitsrechte Dritter gemäß der für diese relevanten Rechtsordnung eingreifen; und
      2. der VERKÄUFER unbeschränkter Eigentümer der eingestellten Waren ist und die Einstellung im VERKAUFSINTERFACE keine Schadenersatz- oder Unterlassungsansprüche Dritter, einschließlich gemäß dem Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG) begründet.
    2. 8.2Darüber hinaus gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen und Rechtsbehelfe. Ein Rücktrittsrecht vom Kaufvertrag steht SNEAKIT nur aus den gesetzlichen Gründen zu.
  1. 9. KEINE EXKLUSIVITÄT

    Aufgrund der Ausgestaltung des VERKAUFSINTERFACE für eine Vielzahl von Verkäufern ist es möglich und zur Steigerung des Wettbewerbs im VERKAUFSINTERFACE sogar gewünscht, dass es zu Überschneidungen des Warenangebots von Anbietern kommt. Der VERKÄUFER erklärt sich damit einverstanden, dass im VERKAUFSINTERFACE auch Anbieter von gleichem oder teilweise identem Warenangebot präsent sein können und erklärt, hinsichtlich des eigenen Warenangebots keine Exklusivität zu beanspruchen.

  1. 10. HAFTUNG VON SNEAKIT

    1. 10.1SNEAKIT haftet gegenüber dem VERKÄUFER für Vorsatz und krass grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für nicht krass grobe Fahrlässigkeit und leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und nur bis zur Höhe des Kaufpreises für die relevante Transaktion, den der VERKÄUFER von SNEAKIT erhält. Vertragswesentliche Pflichten von SNEAKIT sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des VERKÄUFERS schützen oder betreffen, die ihm dieser Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat. Wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten von SNEAKIT, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der VERKÄUFER regelmäßig vertraut hat und vertrauen darf. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen SNEAKIT bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.
    2. 10.2Insbesondere für Schäden außerhalb der Sphäre von SNEAKIT und für sonstige, von SNEAKIT nicht verschuldete Schäden, beispielsweise aufgrund von Störungen der Datenübertragungsnetze, Zahlungssysteme oder des Warentransports, übernimmt SNEAKIT keine Haftung.
    3. 10.3Für den Verlust von Daten haftet SNEAKIT nach Maßgabe der vorstehenden Absätze jedenfalls nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des VERKÄUFERS (zB sichere Verwahrung von Zugangsdaten zum Verkäuferkonto im VERKAUFSINTERFACE) nicht vermeidbar gewesen wäre.
    4. 10.4Die Haftung von SNEAKIT gegenüber dem VERKÄUFER erstreckt sich darüber hinaus nicht auf Schäden, die durch eine unsachgemäße oder fehlerhafte Inanspruchnahme des VERKAUFSINTERFACE durch den VERKÄUFER verursacht worden sind.
  1. 11. VERFÜGBARKEIT UND DATENSICHERHEIT

    1. 11.1Aufgrund der von Zeit zu Zeit erforderlichen Wartungsarbeiten kann nicht gewährleistet werden, dass der Zugang zum VERKAUFSINTERFACE jederzeit und ohne Unterbrechungen möglich ist.
    2. 11.2Die von SNEAKIT eingesetzte IT-Infrastruktur ist dem aktuellen Stand der Technik entsprechend insbesondere durch Firewalls gesichert. Dem VERKÄUFER ist jedoch bekannt, dass für alle beteiligten Personen die Gefahr besteht, dass unbefugte Personen auf im Übertragungsweg befindliche Daten Zugriff haben können. Dies gilt nicht nur für den Austausch von Informationen über E-Mail, sondern für jegliche Übertragung von Daten. Die Vertraulichkeit der im Rahmen der Nutzung des VERKAUFSINTERFACE übermittelten Daten kann daher nicht vollständig gewährleistet werden.
  1. 12. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

    1. 12.1Auf diese AGB VERKÄUFER und alle auf Grundlage dessen abgeschlossenen Verträge ist das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) anwendbar.
    2. 12.2Es wird die ausschließliche Gerichtsbarkeit der in Handelssachen zuständigen Gerichte in Wien, Innere Stadt vereinbart. SNEAKIT ist darüber hinaus berechtigt, den VERKÄUFER auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.
  1. 13. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

    1. 13.1Die Abtretung von Rechten und Pflichten aus dem auf Grundlage dieser AGB VERKÄUFER abgeschlossenen Vertrag bedarf der schriftlichen, vorab zu erteilenden Zustimmung der jeweils anderen Partei.
    2. 13.2Jegliche Abweichungen von diesen AGB VERKÄUFER und jegliche Änderungen oder Ergänzungen des auf Grundlage dieser AGB VERKÄUFER abgeschlossenen Vertrags, einschließlich dieses Punktes 13.2. bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
    3. 13.3Der auf Grundlage dieser AGB VERKÄUFER abgeschlossene Vertrag gibt die Vereinbarungen der Parteien bezüglich des hier geregelten Vertragsgegenstandes vollständig wieder. Nebenabreden sind nicht getroffen.
    4. 13.4Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer Bestimmung oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB VERKÄUFER lässt die Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB VERKÄUFER unberührt. SNEAKIT und der VERKÄUFER verpflichten sich dazu, jede unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung zu ersetzen, die den wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen und undurchsetzbaren Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt und gültig ist.